Eine Pflegefachkraft zieht einem Klienten einen Kompressionsstrumpf an.Eine Pflegefachkraft zieht einem Klienten einen Kompressionsstrumpf an.
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Werner: Weitere Bußgelder gegen Ungeimpfte werden folgen

21.07.2022

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) rechnet damit, dass die Thüringer Gesundheitsämter in den nächsten Wochen weitere Bußgeldbescheide gegen ungeimpftes medizinisches Personal erlassen. Die bisher verschickten Bescheide seien nur der Anfang gewesen, sagte Werner am Donnerstag in Suhl der Deutschen Presse-Agentur. Anders als von der FDP gefordert würden die Bußgeldverfahren auch nicht gestoppt. Es gebe ein Bundesgesetz zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, das niemand ignorieren könne, sagte die Ministerin.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Erfurt sind den Gesundheitsämtern der Kommunen bis Ende Juni etwa 12.500 Beschäftigte gemeldet worden, die im Gesundheitswesen des Freistaats arbeiten und über keinen gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis über eine Corona-Schutzimpfung verfügen. Gegen 140 von ihnen seien bislang Bußgeldverfahren eingeleitet worden. In den Krankenhäusern, Reha-Kliniken und Pflegeeinrichtungen im Land arbeiten nach Daten des Landesamtes für Statistik insgesamt etwa 70.000 Menschen.

Bei einem Besuch des Zentralklinikums in Suhl und eines Pflegeheims in Schleusingen erklärten Vertreter der Unternehmensleitungen beider Einrichtungen, die Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen sei für sie derzeit eine der größten Herausforderungen überhaupt. Sie könnten auf keinerlei Personal verzichten.

Werner sagte, ein Grund dafür, dass die Gesundheitsämter in Thüringen bislang nur wenige Bußgeldbescheide gegen Ungeimpfte erlassen hätten, sei unter anderem, dass die Behörden nach wie vor mit vielen anderen Aufgaben ausgelastet seien. Zudem hätten manche Ämter inzwischen selbst wieder mit einem hohen Krankenstand infolge von Corona-Infektionen bei ihrem eigenen Personal zu kämpfen.

© dpa-infocom, dpa:220721-99-108085/3

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