Werner: Klinikreform führt nicht zu Schließungen

Die von der Bundesregierung geplante Krankenhausreform wird nach Einschätzung von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nicht zu Klinikschließungen im Freistaat führen. «Eine Bereinigung von Standorten im Sinne von Schließungen wird es in Thüringen nicht geben», erklärte Werner am Donnerstag in einer Mitteilung nach einem Treffen der Länder-Gesundheitsressortchefs mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Dies soll sich Werner zufolge auch im neuen Thüringer Krankenhausplan niederschlagen.

Hier gehe es verstärkt um den Ausbau von Kooperationen und Vernetzungen, um einerseits die flächendeckende Basisversorgung und andererseits spezialisierte Angebote zu gewährleisten, so Werner. Sie stellte zugleich klar, dass die Klinikreform des Bundes Einfluss auf die Krankenhausplanung des Landes haben wird. «Eine tragfähige Krankenhausplanung für Thüringen kann nicht ohne Berücksichtigung zukünftiger Bundesvorgaben erfolgen. Das ist allen Akteuren klar.»

Dies bedeute nicht, dass es zu einer weiteren Verzögerung komme, sagte eine Ministeriumssprecherin auf Rückfrage. Die Neuplanung der Krankenhausstruktur hätte ursprünglich bereits ab Anfang 2023 gelten sollen, war aber wegen der Belastung der Krankenhäuser und des Ministeriums in der Corona-Pandemie zunächst um ein Jahr verschoben worden. Inzwischen wird der Krankenhausplan für das erste Halbjahr 2024 erwartet. Die FDP-Gruppe im Thüringer Landtag warf Werner am Donnerstag vor, die Planungen zu verschleppen.

Lauterbachs Reformpläne sehen unter anderem die Einteilung von Kliniken in bestimmte Versorgungsstufen und eine Modifizierung des Vergütungssystems vor. Krankenhäuser sollen nicht allein mehr Pauschalvergütungen je Diagnose erhalten, sondern auch dafür, dass sie bestimmte Leistungsangebote vorhalten. Die Klinikreform soll Anfang 2024 in Kraft treten.

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