Die Thüringer Landtagspräsidentin Birgit Keller im Landtag in Erfurt.Die Thüringer Landtagspräsidentin Birgit Keller im Landtag in Erfurt.
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Weniger Petitionen: Mehr beschäftigen sich mit großen Themen

12.07.2022

Obwohl beim Thüringer Landtag im vergangenen Jahr weniger Petitionen eingegangen sind, beschäftigen sich immer mehr davon mit großen gesellschaftlichen Themen. «Ganz persönlich begrüße ich das», sagte die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Anja Müller (Linke), am Dienstag in Erfurt bei der Vorstellung des aktuellen Petitionsberichts. Das Parlament erhalte so einen noch besseren Eindruck davon, was die Menschen im Freistaat bewege. Zugleich werde damit die Arbeit im Ausschuss politischer.

Nach Angaben Müllers beschäftigten sich im vergangenen Jahr 57 Petitionen mit Themen von allgemeinem Interesse. Im Jahr 2020 waren es noch 50. Unter anderem forderten die Bürger mit ihren Eingaben bezahlbares Schulessen für alle oder die Einrichtung von barrierefreien Frauenhäusern in allen Thüringer Landkreisen.

Zwei andere Eingaben beschäftigten sich mit dem Landesaufnahmeprogramm für Afghanen oder der Nutzung von Ackerland-Flächen. Insgesamt wurden 2021 etwa 760 Petitionen beim Landtag eingereicht. Im Jahr zuvor waren es etwa 800 gewesen.

Bei der Vorstellung des Berichts wurde auch die neue Petitionsplattform des Landtages symbolisch online gestellt. Nach Einschätzung von Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) ist sie nicht nur moderner gestaltet als die bisherige Plattform, sondern bietet auch neue Möglichkeiten. Unter anderem ist es nun für angemeldete Nutzer möglich, online über die Anliegen zu diskutieren.

Zudem könnten Nutzer der Plattform Petitionen nun auch mit einem Pseudonym unterzeichnen, sagte Keller. Der richtiger Name müsse zwar bei der Anmeldung auf der Plattform angegeben werden. Er sei aber nur für die Landtagsverwaltung und nicht für die Öffentlichkeit sichtbar.

Laut Müller wird damit dem Wunsch von Menschen entsprochen, die bislang Anliegen von Petitionen aus Angst vor eventuellen Nachteilen nicht unterzeichneten. So habe ihr beispielsweise jemand von seiner Angst berichtet, eine Petition gegen Rechtsrock-Konzerte zu unterzeichnen, weil er sich um seine Sicherheit sorgte.

© dpa-infocom, dpa:220711-99-985856/3

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