Weil besorgt über AfD-Sieg in Sonneberg

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich besorgt gezeigt über den Sieg der AfD bei einer Landratswahl in Thüringen. «Gerade die thüringische AfD gilt als rechtsextrem. Da gibt es sehr klare Anzeichen der Verfassungsschutzbehörden, der Verfassungsschutz beobachtet das. Dass das überhaupt keine Resonanz im Wahlergebnis findet, darauf kann ich mir keinen Reim machen», sagte der SPD-Politiker am Montag im «Frühstart» von RTL/n-tv. In Niedersachsen sei so ein Ergebnis nicht denkbar.

Die rechtspopulistische AfD hat zehn Jahre nach ihrer Gründung erstmals in Deutschland ein kommunales Spitzenamt erobert. Mit 52,8 Prozent gewann ihr Kandidat Robert Sesselmann am Sonntag die Landratswahl im Thüringer Kreis Sonneberg gegen seinen CDU-Konkurrenten Jürgen Köpper, der nur auf 47,2 Prozent kam.

Die Verhältnisse innerhalb Deutschlands seien sehr unterschiedlich, sagte Weil. Daran müsse man arbeiten. Für den Erfolg des AfD-Politikers sieht Weil mehrere mögliche Gründe - etwa Debatten um das sogenannte Heizungsgesetz oder die Migrationspolitik.

Fakt sei allerdings, dass gerade in Regionen, wo besonders viel AfD gewählt werde, besonders wenige Migranten leben, sagte Weil. Ein Großteil der AfD-Wähler sei nicht inhaltlich überzeugt von der rechten Partei, sondern enttäuscht von den anderen Parteien. Die anderen Parteien müssten besser werden, es müsse weniger interne Diskussionen in der Öffentlichkeit geben, forderte Weil.

In den vergangenen Jahren habe es mit der Corona-Pandemie und der Energiepreiskrise harte Bewährungsproben gegeben, sagte der Ministerpräsident. In beiden Fällen sei es gelungen, dass der Staat sich als handlungsfähig erwiesen habe.

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