Wahrscheinlich lange Wartezeit für Siegesmund bei neuem Job

Thüringens Ex-Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) muss wahrscheinlich mehr als ein Jahr bis zum Wechsel an die Verbandsspitze der Entsorgungswirtschaft warten. Das Kabinett werde voraussichtlich der Empfehlung eines unabhängigen Gremiums folgen, hieß es am Montag in Regierungskreisen in Erfurt. Das Gremium hatte für die Ex-Ministerin, die Ende Januar aus persönlichen Grünen zurückgetreten war, eine Wartezeit von 16 Monaten empfohlen.

Das Kabinett will voraussichtlich an diesem Dienstag über die Dauer der Karenzzeit entscheiden. Der Verband hatte die Grünen-Politikerin Ende April offiziell zur Kandidatin für das Amt als geschäftsführende Präsidentin erklärt. Die Wahl soll laut Verband auf einer Mitgliederversammlung am 25. Mai erfolgen.

Nach dem Thüringer Ministergesetz kann die Karenzzeit bis zu 24 Monate betragen, wenn ehemalige Regierungsmitglieder Tätigkeiten annehmen wollen, die mit ihrem früheren Amt korrespondieren. Nach Angaben der Regierung hatte Siegesmund während ihrer Amtszeit seit 2014 mehrfach mit dem Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) dienstlich zu tun.

Zu der möglichen Wartezeit bis zum Amtsantritt der 46-Jährigen hatte ein Verbandssprecher nach ihrer Nominierung erklärt: «Wenn Frau Siegesmund als geschäftsführende Präsidentin von der Mitgliederversammlung gewählt wird, wird sie das Amt zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten.» Notfalls werde eine Übergangslösung gesucht, hieß es im Umfeld des Verbandes in Berlin. Nach dessen Angaben gab es mehrere Kandidaten für die Verbandsspitze. Eine Findungskommission habe sich schließlich auf die Thüringer Ex-Ministerin verständigt.

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