Bernhard Vogel (CDU), ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, spricht.Bernhard Vogel (CDU), ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, spricht.
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Vogel ruft CDU zur Geschlossenheit hinter Friedrich Merz auf

13.01.2022

Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) hat seine Partei zur Geschlossenheit hinter dem designierten neuen Vorsitzenden Friedrich Merz aufgerufen. «In der vergangenen Diskussion sind viele Argumente pro und contra Friedrich Merz genannt worden. Jetzt ist die Entscheidung eindeutig und klar gefallen. Jetzt muss die Erneuerung unter seiner Führung erfolgen», sagte der 89-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Speyer.

Vogel rief die CDU auf, die verlorene Bundestagswahl gründlich zu hinterfragen und daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Es gehe nicht um eine kurzatmige Analyse. «Mit der Erneuerung wird die Partei länger zu tun haben», sagte Vogel, der auch Ministerpräsident von Thüringen war (1992 bis 2003). Mit Merz sei die Entscheidung für den Vorsitzenden gefallen. «Aber auf dem CDU-Bundesparteitag muss ja die ganze Führung neu gewählt werden. Und die muss einen entscheidenden Anteil an der Erneuerung der Partei haben.»

Merz war im Dezember bei einer Mitgliederbefragung mit 62,1 Prozent zum Nachfolger des als Kanzlerkandidat gescheiterten Armin Laschet bestimmt worden. Offiziell muss Merz von den 1001 Delegierten eines digitalen Parteitags am 21./22. Januar gewählt werden. Anschließend muss diese Online-Wahl noch per Briefwahl bestätigt werden.

Vogel rief zu Zurückhaltung bei vorschnellen Attacken der CDU auf die neue Bundesregierung auf. «Die neue Regierung hat Anspruch auf eine faire Chance. Deswegen empfehle ich, die Kritik der Opposition dann anzusetzen, wenn die neue Regierung tatsächlich Gesetzesvorlagen eingebracht hat und tatsächlich handlungsfähig geworden ist.»

Die Ampelkoalition bezeichnete er als schwieriges Bündnis. «Zum ersten Mal hat ein Kanzler nicht die stärkste Kraft einer Koalition hinter sich, sondern zum ersten Mal sind die beiden weiteren Partner zusammen stärker als die Partei des Kanzlers», sagte Vogel. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde es nicht leicht haben.

© dpa-infocom, dpa:220113-99-689303/2

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