Viele große Städte nehmen derzeit keine Geflüchteten auf

Die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine wird in Thüringen immer schwieriger. Derzeit würden neun Kreise und kreisfreie Städte wegen erschöpfter Kapazitäten keine Geflüchteten mehr aufnehmen, sagte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes in Weimar auf Anfrage. Dazu gehörten die kreisfreien Städte Erfurt, Jena, Weimar und Suhl, von denen vor allem die beiden Großstädte in der Vergangenheit vielen Menschen aus der Ukraine eine Bleibe gaben.

Auch die Kreise Weimarer Land, Greiz, Sonneberg, Saale-Holzland und Saale-Orla haben sich vorübergehen abgemeldet. Landesweit wird derzeit nach neuen Unterbringungsmöglichkeiten gesucht. Selbst ehemalige Berufsschulen sollen geprüft werden.

Bei einer Schaltkonferenz der Regierung mit Vertretern der Kommunen vor einigen Tagen wurde unter anderem vereinbart, Landesimmobilien aufzulisten, die für die Unterbringung von Flüchtlingen infrage kommen.

Für eine nutzbare Halle in Hermsdorf (Saale-Holzland-Kreis) werde weiterhin ein Betreiber gesucht, sagte die Sprecherin des Landesverwaltungsamtes. Die Ausschreibung sei erneut gestartet worden - nun sollen Leistungen wie Verpflegung und Reinigung einzeln vergeben werden, um das Objekt öffnen zu können.

Nach Angaben des Landesverwaltungsamts hat Thüringen in diesem Jahr bisher rund 24.100 Flüchtlinge aus der Ukraine und 2450 Asylbewerber vor allem aus Syrien aufgenommen. Laut einem Papier der Staatskanzlei geht die Prognose in diesem Jahr in Thüringen von insgesamt etwa 40.000 Flüchtlingen aus, darunter werden demnach 35.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge und Vertriebene sein.

Verteilt in die Thüringer Regionen werden sie vom Landesverwaltungsamt - und zwar gleichmäßig auf die 17 Landkreise und fünf kreisfreien Städte. Eine bestimmte Quote gebe es dabei nicht, so die Sprecherin. Die Kommunen würden etwa sechs Wochen im Vorfeld informiert, wenn Kriegsflüchtlinge bei ihnen ankommen sollen. Derzeit sei es aber häufig so, dass weniger Flüchtlinge in Thüringen ankommen als zugewiesen wurden. Am vergangenen Donnerstag beispielsweise kamen statt der angekündigten 150 nur 33 Menschen an.

Die Landesregierung hat in der vergangenen Woche die Bundesregierung aufgefordert, mehr Geld zur Verfügung zu stellen, um leerstehende Wohnung für die Unterbringung herrichten zu können. Zudem will sie prüfen, ob das Land an die Kreise und kreisfreien Städte für die Aufnahme und Unterbringung von Kriegsflüchtlingen eine Abschlagszahlung von 2500 Euro pro Person gewähren kann - quasi als Vorleistung für künftige Zahlungen für ihre Mehraufwendungen.

Thüringen hat nach Daten des Migrationsministeriums in Erfurt nach dem bundesweiten Verteilschlüssel ein Aufnahmedefizit von 3900 Menschen. Von weiterhin in Deutschland einreisenden Ukraine-Flüchtlingen würde ein Anteil von 2,6 Prozent auf den Freistaat entfallen.

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