Verwaltunsgprozesse müssen schneller werden

Bei einem Besuch in einer Unterkunft für Geflüchtete im Landkreis Nordhausen hat Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) selbst lange Behördenprozesse kritisiert. «Unsere Verwaltungsvorgänge dauern oft zu lange, wir stehen uns ganz oft selbst im Weg», sagte Denstädt am Freitag in Sülzhayn, einem Ortsteil von Ellrich, vor Journalisten. Es gebe ein Hin und Her verschiedener Ebenen und Prüfungen. Als Beispiel nannte sie etwa Anträge für Unterkünfte, an denen etwas ertüchtigt oder gebaut werden solle. Auch die Bewilligung von Geldern daure häufig zu lange.

Verbesserung verspreche sie sich von dem seitens der Regierung angestrebten neuen Landesamt für Migration und Integration, das dann bei dem Thema aus einer Hand entscheiden könne.

Für die neue Landesbehörde hatte die rot-rot-grüne Landesregierung einen Entwurf auf den Weg gebracht. Nach der Sommerpause soll es auch Thema im Landtag werden. Mit dem neuen Amt reagiert die Regierung auf die gestiegene Zahl von Geflüchteten und die Probleme bei ihrer Unterbringung und Betreuung. Es soll Aufgaben einer zentralen Ausländerbehörde übernehmen, beispielsweise bei der Bearbeitung von Visa-Anträgen für Fachkräfte, die für den Thüringer Arbeitsmarkt gewonnen werden sollen und so die Kommunen entlasten.

Das Migrationsministerium hofft auf einen Start für das neue Landesamt zu Beginn des kommenden Jahres.

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