Verfassungsschützer warnt vor Querdenker-Demos im HerbstVerfassungsschützer warnt vor Querdenker-Demos im Herbst
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Verfassungsschützer warnt vor Querdenker-Demos im Herbst

18.07.2022

Angesichts wachsender Krisenstimmung infolge von Corona, Krieg und Energiepreisen ist der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, besorgt um die innere Sicherheit in Deutschland. Es sei realistisch, dass die Demonstrationen der Querdenker-Szene von 2020 und 2021 «ein Kindergeburtstag waren im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter», sagte er dem Handelsblatt (Montag).

Es sei zwar nicht hilfreich, im 24-Stunden-Takt Schreckensszenarien herbeizureden. «Gleichwohl ist es gerade die Aufgabe der Sicherheitsbehörden zunächst die politisch Verantwortlichen und dann schließlich auch die Öffentlichkeit angemessen über ihre Einschätzungen zu informieren und dabei auch Worst-Case-Szenarien nicht zu verheimlichen, selbst wenn diese die Bevölkerung beunruhigen könnten», sagte der Verfassungsschützer weiter.

Ein Risiko für die Sicherheit in Deutschland sei es, wenn infolge eines Gasnotstands die Industrieproduktion eventuell zusammenbreche und dadurch die Arbeitslosigkeit dramatisch ansteige. «Auch versuchen ausländische, wie inländische Kräfte aktuell die Verunsicherung und Angst in unserer Bevölkerung weiter zu befeuern und für sich in Stimmen und Stimmung umzumünzen.» Die AfD sei hier «ganz vorne mit dabei».

© dpa-infocom, dpa:220718-99-62488/2

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