Verfassungsrichter beraten über Einführung von E-Akten

Die Einführung elektronischer Akten (E-Akten) an den Verfassungsgerichten in Deutschland beschäftigt deren Präsidentinnen und Präsidenten auf ihrer Jahrestagung am Donnerstag in Weimar. Außerdem wollen sie ihre Erfahrungen zum Umgang mit speziellen Rechtsfragen austauschen, die sich bei der Behandlung von Verfassungsbeschwerden ergeben, wie ein Gerichtssprecher im Vorfeld des Treffens sagte. Ein weiteres Thema sollen besondere, an den Verfassungsgerichten verhandelte und entschiedene Verfahren sein.

Am Abend werden die Tagungsteilnehmerinnen und -teilnehmer aus Bund und Ländern nach Erfurt fahren, wohin sie Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zu einem Empfang eingeladen hat. Thüringen war zuletzt vor 19 Jahren schon einmal Ausrichter der Präsidententagung.

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