Verein zählt neun Bürgerbegehren in Thüringen

Der Verein Mehr Demokratie hat im Jahr 2022 neun Bürgerbegehren und vier Bürgerentscheide gezählt. «Bundesweit hat Thüringen die besten Regeln für die kommunale direkte Demokratie. Allerdings bleibt die Kultur im Umgang mit den Mitbestimmungsrechten der Bürger ausbaufähig», erklärte Vereinssprecher Ralf-Uwe Beck am Mittwoch. Noch immer würden Initiativen, die ihre Rechte nutzen, als störend wahrgenommen. Er forderte die Verwaltungen auf, die Bürger besser zu unterstützen, wenn sie Bürgerbegehren beantragen. Den Zahlen des Vereins zufolge wurden zwei Bürgerbegehren für unzulässig erklärt.

In Erfurt werde es im kommenden Jahr den ersten Bürgerentscheid in einem Ortsteil geben. Dabei geht es um die Flächengestaltung der Ortsmitte von Büßleben. In Bad Tennstedt (Unstrut-Hainich-Kreis) ging es bei einem Bürgerentscheid um die Bebauung eines Sportplatzes mit einem Supermarkt.

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