Tiefensee: Hoher Bedarf an Investitionsförderung

Thüringens Wirtschaftsministerium liegen derzeit Anträge in Höhe von 120 Millionen Euro auf Investitionsförderung von Unternehmen sowie Infrastrukturprojekten vor. Es wäre das völlig falsche Signal auch mit Blick auf eine mögliche Rezession, wenn der Bund seinen Anteil an diesem Fördertopf kürze, erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Donnerstag nach der Wirtschaftsministerkonferenz von Bund und Ländern in München. Die Länderminister sprachen sich gegen die Kürzungspläne des Bundes bei der Wirtschaftsförderung von 300 Millionen Euro sowie beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) aus.

Bei der Investitionsförderung gingen damit im kommenden Jahr sogar insgesamt 600 Millionen Euro verloren, weil das Programm je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert werde, so Tiefensee. «Wir fordern stattdessen, dass die Investitionsfördermittel in den kommenden Jahren dynamisch erhöht werden, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist», erklärte Tiefensee. Für Thüringen gehe es um 60 Millionen Euro und damit die Hälfte des bisherigen Fördervolumens. Tiefensee: «Das ist angesichts der anstehenden Projekte und der enormen Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht zu verkraften.»

Beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt geht es auch um das DLR-Institut für Datenwissenschaften in Jena. Es würden Forschungsleistungen weit über die Themen Luft- und Raumfahrt hinaus erbracht.

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