Tiefensee: Geld aus EU-Fonds komplett genutzt

Geld für Unternehmensinvestitionen, Hochwasserschutz oder Universitäten - Thüringen hat nach Angaben von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee Mittel aus dem Europäischen Regionalfonds komplett ausgeschöpft. Dafür sei ein Kraftakt in den letzten Monaten nötig gewesen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt. Insgesamt standen dem Freistaat aus dem EU-Fonds im Zeitraum 2014 bis 2020 rund 1,26 Milliarden Euro zur Verfügung. Letzte Frist zur Auszahlung sei der 31. Dezember 2023 gewesen.

Mitte 2023 seien erst 75 Prozent der zur Verfügung stehenden Gelder eingesetzt gewesen. «Wir haben frühzeitig die Alarmglocken geläutet.» Nun würden in Brüssel noch etwa 300 Millionen Euro abgerechnet, die Thüringen vorfinanziert habe. Es werde erwartet, dass das Geld in diesem oder spätestens im kommenden Jahr von der EU nach entsprechender Prüfung zurückerstattet werde.

5000 neue Jobs im Freistaat

Nach Angaben des Ministers sind die Gelder in insgesamt 6800 Projekte von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, in den Städtebau und den Umweltschutz geflossen. Tiefensee: «Ohne die Gelder der Europäischen Union (...) stünden wir heute nicht da, wo wir stehen». Allein im Zeitraum bis 2020 seien mit Hilfe der Investitionen etwa 5000 neue Arbeitsplätze entstanden oder der jährliche CO₂-Ausstoß deutlich gesenkt worden. Die realisierten Hochwasserschutzprojekte beträfen Tausende Thüringer.

Mit dem EU-Regionalfonds sollen Entwicklungsunterschiede in den Bereichen Wirtschaft, Forschung und Infrastruktur in den einzelnen europäischen Regionen ausgeglichen werden.

Im Zeitraum von 2021 bis 2027 bekommt Thüringen aus dem EU-Regionalfonds nach Angaben von Tiefensee weitere rund 1,1 Milliarden Euro. «Es gibt da keinen Einbruch der Unterstützung.» Das Geld solle vor allem dafür eingesetzt werden, die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft der Thüringer Wirtschaft zu stärken.

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