Delegierte stimmen beim Landesparteitag der SPD Thüringen im Congress Centrum Suhl über die Tagesordnung ab.Delegierte stimmen beim Landesparteitag der SPD Thüringen im Congress Centrum Suhl über die Tagesordnung ab.
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Maier wiedergewählt: Lehmann scheitert bei Vize-Wahlen

24.09.2022

Der Alte ist auch der Neue: Die Thüringer SPD hat ihren bisherigen Vorsitzenden Georg Maier im Amt bestätigt. Maier erhielt am Samstag bei einem Landesparteitag in Suhl 153 von 198 abgegebenen Stimmen. 32 Delegierte votierten gegen ihn, 13 enthielten sich ihrer Stimme. Das entspricht einer Zustimmung von etwa 77 Prozent. Die SPD selbst sprach in einem Tweet von 82,7 Prozent Zustimmung, wertet dabei aber Enthaltungen als ungültige Stimmen, wie es auch die CDU regelmäßig macht.

«Das ist ein Ergebnis, mit dem ich gut leben kann», sagte Maier nach seiner Wahl der Deutschen Presse-Agentur. Einen Gegenkandidaten hatte er nicht. Bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden vor zwei Jahren hatte er eine Zustimmung von etwa 83 Prozent bekommen.

Zudem sprachen sich die Delegierten in einer offenen Abstimmung dafür aus, den 55-jährigen Thüringer Innenminister zum sozialdemokratischen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 zu machen.

Kurz vor seiner Wiederwahl hatte Maier gesagt, er wolle die Thüringer SPD in den nächsten Jahren so stark machen, dass sie die nächste Landesregierung anführen könne. «Dafür werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen, dafür werde ich kämpfen.» Bei der Landtagswahl 2019 waren die Sozialdemokraten mit einem Stimmenanteil von 8,2 Prozent viertstärkste Kraft geworden. Die SPD ist Teil der Regierungskoalition mit Linke und Grünen.

Außerdem warb Maier für einen «Pakt der Demokraten». Daran müssten sich neben Linken, SPD und Grünen auch die CDU sowie Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände beteiligen, forderte Maier. Ziel müsse sein, «einen Masterplan für Thüringen zu erarbeiten», um sicherzustellen, dass die Menschen im Land möglichst gut durch die Krise kämen. «Jetzt ist wahrlich nicht die Zeit für parteipolitische Manöver», sagte er.

Die SPD will nach Worten von Maier in einem solchen Pakt dafür eintreten, dass die Essensgeldkosten für Eltern in Schulen und Kindergärten gedeckelt werden. Eltern sollten nur einen Euro pro Tag für ein warmes Mittagessen ihrer Kinder zahlen müssen, sagte Maier. Schon in der Coronakrise seien es Familien gewesen, die massiv belastet gewesen seien. Der Parteitag ging später noch weiter und verabschiedete einen Antrag, in dem ein für Eltern komplett kostenfreies Mittagessen für Kindergarten- und Schulkinder gefordert wird.

Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden gab es eine Überraschung. Die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann wurde nicht wiedergewählt, sie erhielt nur 96 Delegiertenstimmen. Es gab für die vier Vizeposten fünf Bewerber. Die Entscheidung verändert auch das Machtgefüge innerhalb des engsten Führungszirkels der Landes-SPD.

Lehmann gilt anders als die nun gewählten stellvertretenden Landesvorsitzenden - Kyffhäuser-Landrätin Antje Hochwind-Schneider, Kommunalstaatssekretärin Katharina Schenk, die Landtagsabgeordnete Cornelia Klisch und der Schmöllner Bürgermeister Sven Schrade - als Vertreterin des linken Parteiflügels.

Die Thüringer Jusos zeigten sich unglücklich über das Ergebnis. «Wir sind natürlich nicht zufrieden, wenn jemand raus gewählt wird, den wir uns zurechnen», sagte der Juso-Landesvorsitzende Maximilian Schröter.

© dpa-infocom, dpa:220923-99-875066/6

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