Thüringer SPD-Basis: Trend zu Pistorius als Kanzlerkandidat
Olaf Scholz oder Boris Pistorius - die Kanzlerfrage wird in der Thüringer SPD seit Tagen diskutiert. «Es gibt einen Trend an der Parteibasis zu Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius», sagte SPD-Landesgeschäftsführer Markus Giebe der dpa in Erfurt. «Das ist das Stimmungsbild, auch in Parteigremien in Thüringen.» Landeschef Georg Maier hält einen Kandidatenwechsel in der K-Frage inzwischen für möglich - ohne direkt Position für den Bundesverteidigungsminister zu beziehen.
Maier rückte nach seinem Schweigen auf dem SPD-Landesparteitag in Bad Blankenburg zur Kandidatenfrage ein Stück von Amtsinhaber Scholz ab. «Ich halte Olaf Scholz nach wie vor für einen unserer fähigsten Köpfe und für einen sehr guten Bundeskanzler, der das Land sehr gut regiert und vieles vorzuweisen hat», sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «In der Bevölkerung wird er aber für das Scheitern der Ampel mitverantwortlich gemacht, ohne dass er das zu verschulden hätte.» Vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage, «ob aus Sicht der Partei ein Wechsel bei der Kanzlerkandidatur nicht besser wäre».
«Es sollte antreten, wer die besten Wahlchancen hat. Damit ist die Antwort gegeben», sagte der SPD-Kreisvorsitzende des Wartburgkreises, Michael Klostermann, der dpa. Er spielte damit indirekt auf die deutlich höheren Beliebtheitswerte von Pistorius in Umfragen an. Er gehe davon aus, dass bald eine Entscheidung falle. Klostermann sieht ebenfalls an der Basis einen Trend zu einem Kandidatenwechsel weg von Scholz. «Jeder muss sich hinterfragen, was besser für die Partei ist», so Klostermann.
Besonnenheit kontra harte Kante?
«Für die Leute war Olaf zu lange ein bisschen zu ruhig. Scholz und Pistorius sollten sich in Kürze einigen», sagte der Kreisvorsitzende von Suhl, Stephan Nagel. Der Kreisvorsitzende von Hildburghausen, Thomas Jakob, meinte, die Stimmung bei den Kandidaten sei 50 zu 50. «Es gibt nicht wenige, die meinen, dass Scholz bewiesen hat, dass er ein guter Wahlkämpfer ist.» Das habe er bei der vergangenen Bundestagswahl bewiesen.
Es gibt laut Jacob kein eindeutiges Meinungsbild. «Ich hoffe, dass die Basis die Chance hat, sich an der Entscheidung aktiv zu beteiligen.» Auf unterschiedliche Meinungen verwies auch Juliane Schinkel, Kreisvorsitzende in Nordhausen. Es gebe auch Mitglieder, die deutschen Waffenlieferungen und dem Kurs in der Verteidigungspolitik kritisch gegenüberständen. Von einem gemischten Stimmungsbild sprach auch Daniela Gruber, Kreisvorsitzende in Jena. Befürworter von Scholz schätzten Kontinuität und seine Besonnenheit, «andere wollen jemanden mit klarer Kante».
Auf Menschen auf der Straße hören
Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch prophezeite seiner SPD «eine furchtbare Niederlage», falls sie mit Kanzler Scholz als Kandidat in den Bundestagswahlkampf zöge. «Und das kann die SPD sich einfach nicht leisten. Das kann sie dem deutschen Volk nicht antun», sagte der Sozialdemokrat im ARD-«Morgenmagazin».
Kreuch hatte sich bereits zuvor auf Verteidigungsminister Pistorius als besseren Kanzlerkandidaten festgelegt. Die SPD sei gut beraten, wenn sie den Menschen auf der Straße zuhöre, erklärte Kreuch. Diese würden klar sagen, dass die Ampel-Koalition gescheitert sei. Nun gehe es vor allem darum, eine neue Zukunftsperspektive zu schaffen: «Und die neue Perspektive ist nicht verbunden mit den ehemaligen Personen, sondern da braucht es neue Köpfe.»
© dpa-infocom, dpa:241119-930-293094/2