Thüringens Landesregierung einigt sich auf Haushaltsentwurf

Die rot-rot-grüne Landesregierung von Thüringen hat sich auf einen Entwurf für den Haushalt 2023 geeinigt. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, dass am Montag eine entsprechende Vorlage für die Kabinettssitzung am Dienstag erarbeitet werden solle. Nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss würden Einzelheiten bei der anschließenden Regierungsmedienkonferenz bekannt gegeben.

Nach den Planungen von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) soll der Haushalt ein Volumen von etwa 12,4 Milliarden Euro haben. Dafür sollen 760 Millionen Euro aus der Finanzrücklage des Landes genommen werden, die damit auf 280 Millionen Euro schrumpfe, wie die Ministerin im Juni angekündigt hatte. Sie könnte wieder aufgestockt werden, wenn die im Mai prognostizierten Steuermehreinnahmen von 457 Millionen Euro im kommenden Jahr tatsächlich in die Kasse kämen.

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