Thüringens CDU-Chef Voigt will persönlich mit Maaßen reden

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt will nach umstrittenen Äußerungen des früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ein persönliches Gespräch mit ihm führen. «Das Maß ist voll», sagte Voigt am Mittwoch in der Landespressekonferenz in Erfurt. Mit seinen Äußerungen fische Maaßen im Völkischen, er habe Grenzen überschritten. Das wolle er Maaßen in einem persönlichen Gespräch in den nächsten Tagen darlegen.

Voigt legte sich nicht fest, ob ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen angestrengt werden soll. Man wolle sich eng mit der Bundespartei abstimmen und die weiteren parteirechtlichen Schritte klären. Die Thüringer CDU hatte Maaßen bereits am Dienstag zum Austritt aus der Partei aufgerufen. Auch prominente Vertreter der Bundes-CDU hatten Maaßen zum Austritt aufgefordert. Der Ex-Verfassungsschützer sagte, er lasse sich nicht einschüchtern. Er glaube, dass die Voraussetzungen für ein Parteiausschlussverfahren nicht gegeben seien.

Maaßen hatte in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der «treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum» sei ein «eliminatorischer Rassismus gegen Weiße».

Der 60-Jährige ist Mitglied der Thüringer CDU, hat im Landesverband aber keinerlei Amt oder Funktion. Nach Angaben eines Thüringer CDU-Sprechers wäre im Falle eines Parteiausschlussantrages gegen Maaßen dann das Kreisparteigericht zuständig.

Maaßen engagiert sich in Thüringen seit dem Bundestagswahlkampf 2021. Er wurde damals in Südthüringen von mehreren Kreisverbänden als Bundestagskandidat aufgestellt, unterlag dann bei der Wahl aber deutlich. In den Bundestag zog stattdessen der aus Südthüringen stammende Olympiasieger und Ex-Biathlonbundestrainer Frank Ullrich (SPD).

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