Thüringen will Planungsverfahren beschleunigen
11.11.2022
Planungsverfahren sollen in Thüringen verstärkt digital abgewickelt werden. Das sieht ein geändertes Landesplanungsgesetz vor, das am Freitag mit den Stimmen von Linke, SPD, Grünen und FDP vom Landtag in Erfurt beschlossen wurde. Es gehe um mehr Tempo bei den Verfahren und damit bei Investitionen, erklärten Vertreter der Regierungskoalition.
Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) sagte, Bürgern und Unternehmen werde künftig per Internet der Zugriff auf Planungsunterlagen ermöglicht. Es gehe dabei aber nicht um eine vollständige Verlagerung von Planungsverfahren ins Internet - «wir wollen niemanden ausgrenzen». Auch künftig könnten Unterlagen zugeschickt werden.
Bei Stellungnahmen zu Planungsverfahren würde eine Frist von zwei Monaten in Thüringen beibehalten und nicht auf einen Monat wie vom Bund vorgesehen verkürzt.
© dpa-infocom, dpa:221111-99-483708/2