Thüringen will 2023 Kapazitäten für Geflüchtete ausweiten

Thüringen will Kapazitäten für 14.000 bis 16.000 Flüchtlinge im kommenden Jahr schaffen. Das kündigte Migrationsminister Dirk Adams am Dienstag nach Beratungen im Kabinett in Erfurt an. Als Arbeitsthese nehme man an, dass im kommenden Jahr etwa 8000 bis 10.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Thüringen ankommen werden. Außerdem erwarte man etwa 5500 bis 6000 Asylbewerber aus anderen Ländern, sagte der Grünen-Politiker. Adams betonte, dass die Belegung der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl bereits reduziert wurde. Aktuell sind seinen Angaben nach 1365 Menschen dort untergebracht.

Die Unterkunft in Suhl gilt seit Wochen als überbelebt. Entlastung soll unter anderem eine neue Unterkunft in Hermsdorf bringen. «Wir arbeiten weiterhin engagiert daran, dass wir in dieser Woche Hermsdorf in Betrieb nehmen können», sagte Adams. Zuvor hatte er angekündigt, diese Unterkunft bis zum 15. Dezember in Betrieb zu nehmen, ob der Termin tatsächlich gehalten werden kann, ist aber unklar. Adams sagte, man arbeite darüber hinaus daran, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, um in Erfurt eine weitere Unterkunft für Geflüchtete an den Start zu bringen. Wann dort Flüchtlinge untergebracht werden könnten, wollte Adams nicht voraussagen. Im Gespräch war zuletzt ein ehemaliger Baumarkt.

Die oppositionelle CDU-Fraktion kritisierte Adams' Kurs in der Migrationspolitik. «Wir fassen zusammen: Zur Eröffnung der Unterkunft in Erfurt kann der Minister nichts sagen, die Suche nach einem weiteren, mit Suhl vergleichbaren Objekt in Thüringen befindet sich noch am Anfang und Hermsdorf steht vielleicht doch erst im nächsten Jahr zur Verfügung», erklärte der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Schard.

Um schneller auf große Zahlen von ankommenden Flüchtlingen reagieren zu können, richtete die Landesregierung einen Arbeitsstab ein. Dieser besteht laut Adams aus Vertretern aller mit dem Thema befassten Ressorts. «Ziel ist es in dieser Runde, Entscheidungen schnell treffen zu können - Entscheidungen, die dringend innerhalb einer Woche gefällt werden müssen.»

Adams lobte die Arbeit der Kommunen, die allein in diesem Jahr bisher schon 20.000 zusätzliche Unterkünfte geschaffen hätten. «Nur durch dieses hohe Engagement konnten wir das Ankunftsgeschehen bewältigen.» Zuletzt hatte es auch kritische Stimmen zur Aufnahmebereitschaft der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen gegeben. Das Landesverwaltungsamt hatte moniert, dass mehrere Kreise nicht so viele Flüchtlinge aufgenommen haben, wie es nötig gewesen wäre.

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