Thüringen schiebt mehr Flüchtlinge ab und nimmt weniger auf

Thüringen nimmt weniger Flüchtlinge auf und schiebt mehr ab. Von Januar bis Ende Oktober seien 4.457 Asylbewerber aufgenommen worden und damit 32 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, als es einen deutlichen Anstieg gegeben hatte, teilte das Innenministerium mit. Die Zahlen in diesem Jahr lagen demnach auf dem Niveau von Januar bis Ende Oktober 2022.

Bei den Abschiebungen gab es hingegen ein deutliches Plus: Während im Jahr 2022 bis Ende Oktober noch 197 Menschen abgeschoben wurden, waren es im Jahr 2023 bereits 242. Im laufenden Jahr wurden nach Zahlen des Ministeriums 366 Menschen abgeschoben. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei das ein Plus von 51 Prozent und im Vergleich zu 2022 ein Plus von 86 Prozent.

«Zu einer humanen und geordneten Migrationspolitik gehört es, Entscheidungen nach einem rechtsstaatlichen Verfahren durchzusetzen», erklärte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) nach Abschluss der Innenministerkonferenz in Rheinsberg in Brandenburg. «Abschiebungen sind kein Selbstzweck, aber für die Akzeptanz der Migrations- und Geflüchtetenpolitik unumgänglich.»

Viele Abschiebungen scheitern

Allerdings scheiterten auch viele Rückführungen. In diesem Jahr verzeichnete das Ministerium bis Ende Oktober 803 abgebrochene Abschiebungen. Auf eine Abschiebung kommen also zwei Abbrüche. Im Zeitraum des Vorjahres waren es noch 728, im Jahr 2022 waren es von Januar bis Ende Oktober 610. Abschiebungen scheitern etwa dann, wenn Menschen nicht anzutreffen sind oder wenn Flüge ausfallen.

Die gesunkenen Ankünfte und auch die gezielte Verteilung innerhalb Thüringens hätten dazu geführt, dass die Landeserstaufnahme in Suhl aktuell deutlich unter ihrer Kapazitätsgrenze bleibe, hieß es weiter. Im vergangenen Jahr hatte es dort zeitweise Aufnahmestopps gegeben.

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