Thüringen drohen hohe Kosten für Pensionen
Einer aktuellen Prognose zufolge könnten sich die Kosten für Pensionen Thüringer Beamter bis zum Jahr 2042 fast verdreifachen. Das geht aus dem Entwurf des aktuellen Pensionsberichtes des Thüringer Finanzministeriums hervor, der am Dienstag im Kabinett beraten werden soll. Zuvor hatte die «Thüringer Allgemeine» über das Papier berichtet. Demnach gibt das Land in diesem Jahr voraussichtlich rund 445 Millionen Euro für die Ruhegehälter seiner Beamtinnen und Beamten aus.
Im Jahr 2042 könnten es der Prognose nach schon 1,23 Milliarden Euro sein. In diesem Szenario wird unterstellt, dass die Bezüge jährlich um 2 Prozent steigen. Beträgt die Steigerung 3 Prozent pro Jahr, wird das Land im Jahr 2042 sogar rund 1,48 Milliarden Euro für die Pensionen zahlen müssen.
Hintergrund für die stark ansteigenden Pensionskosten sind unter anderem politische Schritte: So führte die rot-rot-grüne Landesregierung angesichts des massiven Lehrermangels im Jahr 2017 die Verbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern wieder ein. Außerdem wurden die Gehälter von Regel- und Grundschullehrern deutlich angehoben: Sie rückten von der Besoldungsgruppe A12 in die Besoldungsgruppe A13 auf.
«Durch diese personellen Maßnahmen und besoldungsrechtlichen Änderungen erhöhte sich nicht nur die Anzahl der Beamten, sondern auch die künftigen Versorgungsausgaben in einer für den Bericht ausgabenrelevanten Beamtengruppe», heißt es in dem Entwurf.
Im Punkt Bewertung gehen die Autoren davon aus, dass die Personalausgaben des Landes, die bereits jetzt mehr als ein Viertel des Gesamthaushaltsvolumens ausmachten, «auch in Zukunft eine weiterhin deutlich ansteigende Tendenz aufzeigen» werden. Mit dem Abbau von Schulden soll demnach die Zinslast des Landes reduziert werden. Damit könne «langfristig das künftige Anwachsen der Versorgungsausgaben im Landeshaushalt zumindest teilweise kompensiert werden», heißt es in dem Bericht.
© dpa-infocom, dpa:230424-99-428307/2