Eine Arzthelferin hält eine Ampulle mit dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer in der Hand., © Lennart Preiss/dpa/Symbolbild
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Streit um Corona-Impfstoff-Patente kommt vor Gericht

14.08.2023

Ein Patentstreit um den Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech beschäftigt am Dienstag (9.30 Uhr) das Landgericht Düsseldorf. Der Tübinger Wettbewerber Curevac wirft Biontech Patentrechtsverletzungen vor und will Schadenersatzansprüche geltend machen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Biontech weist den Vorwurf der Patentrechtsverletzung zurück.

Curevac hatte bereits im Juli vergangenen Jahres Klage gegen Biontech erhoben und «eine faire Entschädigung» für die Verletzung einer Reihe seiner geistigen Eigentumsrechte gefordert, die bei der Herstellung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer verwendet worden seien. Eine konkrete Summe nannte das Unternehmen zunächst allerdings nicht. Auf rechtliche Schritte, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb des Biontech-Impfstoffes Comirnaty behindert hätten, hatte das Tübinger Unternehmen bei seiner Klage verzichtet.

Biontech weist die Vorwürfe zurück. Die Arbeit des Unternehmens sei «originär». Man werde sich «entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung verteidigen», betonte das Unternehmen bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Klage.

Curevac war nach hoffnungsvollem Start Mitte 2021 daran gescheitert, selbst einen Corona-Impfstoff auf den Markt zu bringen. Das Unternehmen nimmt jedoch für sich in Anspruch, Grundlagentechnologien entwickelt zu haben, die maßgeblich zur Entwicklung sicherer und wirksamer Covid-19-Impfstoffe beigetragen hätten.

Mittlerweile arbeitet Curevac mit seinem britischen Partner Glaxosmithkline an der Entwicklung eines neuen Vakzins der zweiten Generation. Erst kürzlich meldete das Unternehmen den Beginn einer Phase-2-Studie für den Impfstoff.

© dpa-infocom, dpa:230814-99-835317/4

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