Strafzinsen bei Kommunen: Manchmal geht es um einen Euro

Zahlreiche Thüringer Kommunen haben in den vergangenen zwei Jahren Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken und Sparkassen zahlen müssen. Der Landkreis Altenburger Land musste beispielsweise allein 2020 etwa 107 000 Euro an Verwahrentgelten zahlen, wie aus der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sascha Bilay (Linke) hervorgeht. Eisenach zahlte in dem Jahr etwa 78 000 Euro Strafzinsen auf Einlagen bei Kreditinstituten. Bei den beiden Summen handelt es sich um die mit Abstand höchsten, die in der entsprechenden Aufstellung des Ministeriums aufgelistet sind.

Allerdings schränkt das Ministerium ein, dass die Angaben wahrscheinlich keinen vollständigen Überblick über alle Strafzinsen bieten, die Gemeinde, Städte, Landkreise und kreisfreie Städte sowie kommunale Zweckverbände zuletzt zahlen mussten. «Verwahrentgelte oder auch Negativzinsen werden statistisch nicht erfasst», heißt es in der Antwort, die Innenminister Georg Maier (SPD) unterzeichnete. Die Angaben beruhten auf den einzelnen Prüfungen der Rechtsaufsichtsbehörden. Dabei habe man aber «nur in wenigen Fällen eindeutig den Ausweis von Verwahrentgelten feststellen können».

Insgesamt finden sich in der Liste des Innenministeriums etwa 60 Kommunen oder Zweckverbände, die entweder 2020 oder 2021 oder in beiden Jahren Strafzinsen an Banken oder Sparkassen zahlen mussten. Dabei sind allerdings bisweilen nur sehr kleine Summen fällig geworden. Für die Stadt Bürgel und die Gemeinde Reichenbach beispielsweise seien 2020 jeweils nur ein Euro Strafzinsen angefallen, heißt es dort. Bei der Gemeinde Schlöben seien es 2021 genau fünf Euro gewesen.

Wie private Sparer hatten es auch die Kommunen und von ihnen getragene Zweckverbände in den vergangenen Jahren schwer, für Tagesgeld, Festgeld oder ähnliche Anlagen bei Kreditinstituten überhaupt noch Zinsen zu bekommen. Stattdessen mussten sie regelmäßig Strafzinsen zahlen, wenn ihre Anlagen bei Banken oder Sparkassen eine bestimmte Höhe überschritten.

Im Zuge der jüngsten Zinswende in den USA und Europa haben allerdings die ersten Banken die von ihnen bislang erhobenen Strafzinsen bereits abgeschafft. Andere Banken haben angekündigt, diese Gebühren, die oft als Verwahrentgelte genannt werden, in den nächsten Monaten abschaffen zu wollen.

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