27 Straftaten gegen Thüringer Journalisten 2022

In Thüringen sind nach Angaben des Innenministeriums im vergangenen Jahr 27 verbale oder körperliche Übergriffe gegen Journalisten registriert worden. Darunter waren acht Körperverletzungsdelikte und jeweils fünf Fälle von Beleidigungen und Bedrohungen, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Seit 2019 sei die Zahl der Übergriffe auf Medienschaffende stetig gestiegen, hieß es.

Besonders stark war der Anstieg von 2021 auf 2022. Die Gesamtzahl der Übergriffe hat sich in diesem Zeitraum den Angaben nach mehr als verdoppelt, 2021 waren zehn Fälle gemeldet worden.

Seit 2018 summieren sich die Übergriffe gegen Reporter und Kamerateams, die ihrer Arbeit der Berichterstattung nachgehen, auf 59. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV)verwies darauf, dass laut Ministerium 19 Delikte aus dem rechtsextremen Spektrum gekommen seien. 28 Taten seien keiner politischen Richtung zuzuordnen gewesen, so die DJV-Landesvorsitzende Heidje Beutel. Eine Straftat gegen Medienschaffende werde im linksextremen Spektrum verortet.

Innenminister Georg Maier (SPD) betonte mit Blick auf die Zahlen die Bedeutung der Pressefreiheit. «Wir brauchen eine ehrliche, objektive, faktenbasierte Medienlandschaft mehr denn je», erklärte er laut Mitteilung. Deshalb seien der Schutz von Medienschaffenden ein wesentliches Ziel bei polizeilichen Einsätzen und die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und Medien wichtig. «Beleidigungen, Sachbeschädigungen, Nötigungen bis hin zu Körperverletzungen gegen Medienschaffende haben und werden wir niemals tolerieren.»

Im April war ein versuchter Übergriff auf einen Journalisten am Rande einer AfD-Demo in Erfurt bekannt geworden. Laut Polizei wurde der Reporter, der über die Kundgebung berichten wollte, von einem Teilnehmer der AfD-Veranstaltung attackiert, aber nicht verletzt. Dies verhinderte ein Security-Dienst, den der Verlag dem Reporter an die Seite gestellt hatte. Immer häufiger lassen Verlage oder Fernsehsender bei Demonstrationen Reporter durch Sicherheitsdienste schützen.

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