Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sitzt im Plenarsaal des Thüringer Landtags., © Martin Schutt/dpa/Archivbild
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Steuerkraft der Gemeinden gestiegen

08.06.2023

Die rechnerische Steuerkraft der Thüringer Gemeinden ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Mit 1326 Euro hatte Jena im vergangenen Jahr die größte Steuereinnahmekraft pro Kopf, gefolgt vom Saale-Orla-Kreis und dem Wartburgkreis. Die Steuereinnahmekraft ist ein rechnerischer Wert, um bei Steuereinnahmen besser Vergleiche ziehen zu können. Dafür werden durchschnittliche landesweite Realsteuerhebesätze angewandt - unabhängig davon, welcher Hebesatz in einer Gemeinde tatsächlich gilt.

Insgesamt erreichten die 631 Gemeinden eine Steuereinnahmekraft von rund zwei Milliarden Euro, teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am Donnerstag in Erfurt mit. Das seien 139 Millionen Euro und damit rund 7,2 Prozent mehr als im Jahr 2021. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schrieb bei Twitter, die Kommunen seien gestärkt durch die Krise. «In Coronazeiten und Energiekrise haben wir unsere kommunale Familie nicht alleine gelassen.»

Der Thüringer CDU-Innenpolitiker Raymond Walk warf Ramelow vor, sich als «Retter der Kommunen» aufzuspielen. «Die Ramelow-Regierung hat in ihrer Amtszeit kontinuierlich für mehr Belastung in den Kommunen gesorgt, wo zuletzt in neun Fällen die Kreisumlage gestiegen ist», sagte Walk. Gemeinden und Städte hätten zuletzt unter anderem durch hohe Energiepreise höhere Ausgaben gehabt. «Wenn überall die Preise steigen, steigen auch die Steuereinnahmen.»

© dpa-infocom, dpa:230608-99-986591/3

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