Staatssekretär: weiterhin schleppende Digitalisierung

Bis die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland einen großen Schritt vorangekommen sein wird, wird es nach Einschätzung von Thüringens Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert noch viele Jahre dauern. Es sei nötig, die verschiedenen Register von deutschen Behörden miteinander zu synchronisieren, sagt er. «Das ist die Voraussetzung, um die Verwaltung auf ein ganz anderes Niveau zu heben», meinte Schubert am Mittwoch in Erfurt. Nach den Erfahrungen der Vergangenheit rechne er damit, dass es noch zehn Jahre dauern werde, bis die wesentlichen Datensätze so aufbereitet seien, dass die Behörden sich untereinander austauschen könnten.

Unter anderem müssten zunächst die Datensätze der Melderegister, der Finanzverwaltung, des Ausländerzentralregisters und der Rentenverwaltung so aufbereitet werden, dass die Behörden wechselseitig darauf zugreifen könnten, sagte Schubert. Er ist federführend für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Thüringen zuständig.

Diese sogenannte Registermodernisierung soll ihm zufolge das Leben für die Menschen in Deutschland leichter machen. Bislang müssen sie bei vielen Anträgen, die sie an ein Amt stellen, Nachweise von anderen Ämtern beifügen. Wenn Behörden auf Daten anderen Behörden zugreifen können, könnten sie sich solche Nachweise selbst aus den jeweiligen Registern ziehen, sodass die Bürger sie nicht bereitstellen müssten. Ein solcher Zugriff soll nur nach der Zustimmung des Antragstellers beschränkt möglich sein.

Um die verschiedenen Datensätze zu synchronisieren werde viel Geld gebraucht, sagte Schubert. Alleine für Thüringen rechne er mit Kosten in Höhe von 20 bis 40 Millionen Euro.

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