SPD-Mitglieder entscheiden über erste Brombeer-Koalition

Thüringens SPD-Mitglieder entscheiden, ob es in Thüringen zur ersten Brombeer-Koalition in Deutschland kommt. Am Montagmittag (12.00 Uhr) endet eine Mitgliederbefragung. Voraussichtlich am späten Nachmittag will der SPD-Landesvorstand das Ergebnis in Erfurt bekanntgeben. Parteitage von CDU und der Wagenknecht-Partei BSW haben ihm bereits zugestimmt.

Wegen eines Patts im Landtag zwischen Koalition und Opposition – beide haben 44 Sitze – sowie einzelnen Punkten im Koalitionsvertrag hatte vor allem der linke SPD-Flügel einschließlich der Jusos eine kritische Haltung zu einer Regierungsbeteiligung eingenommen. Der Vorstand, Kommunalpolitiker sowie prominente Thüringer SPD-Mitglieder wie der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, warben für den Koalitionsvertrag.

Laut Landesvorstand waren die rund 3.400 SPD-Mitglieder in Thüringen aufgerufen, sich an der Mitgliederbefragung zu beteiligen, die ausschließlich online lief.

Geplant ist, dass sich bei einem positiven Votum der SPD CDU-Chef Mario Voigt am kommenden Donnerstag der Ministerpräsidentenwahl im Landtag stellt.

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