Sondersitzung von Landtagsausschuss zu Flüchtlingen

Mit den Problemen bei der Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Thüringen beschäftigt sich am Donnerstag (10.00 Uhr) der Migrationsausschuss des Landtags. Die CDU-Landtagsfraktion hatte mit Hinweis auf eine sich zuspitzende Lage die Sondersitzung des Gremiums beantragt. Hintergrund ist, dass zuletzt laut Landesverwaltungsamt neun Kreise oder kreisfreie Städte keine Möglichkeit mehr sahen, Flüchtlingen eine Bleibe zu bieten. Die CDU-Fraktion hat für die Ausschusssitzung nach eigenen Angaben einen 22 Punkte umfassenden Fragenkatalog vorgelegt.

«Es muss geklärt werden, wie viele Flüchtlinge da sind, wo sie verteilt werden sollen, wie sie untergebracht werden, wer die Rechnung dafür bezahlt und welche Landkreise das überhaupt alles noch bewerkstelligen können», erklärte der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Schard.

Nach Angaben des Landesverwaltungsamts hat Thüringen in diesem Jahr bisher mehr als 24.000 Flüchtlinge aus der Ukraine und etwa 2500 Asylbewerber vor allem aus Syrien aufgenommen. Laut einem Papier der Staatskanzlei geht die Prognose in diesem Jahr in Thüringen von insgesamt etwa 40.000 Flüchtlingen aus, darunter werden demnach 35 000 ukrainische Kriegsflüchtlinge und Vertriebene sein.

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