Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen), Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz und Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin., © Michael Reichel/dpa/Archivbild
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Siegesmund räumt Ungenauigkeit bei Rücktrittserklärung ein

30.01.2023

Die scheidende Umweltministerin Anja Siegesmund hat ungenaue Angaben bei ihrer Rücktrittsankündigung eingeräumt. Die Grünen-Politikerin, die auch Vize-Ministerpräsidentin ist, scheidet aus persönlichen Gründen Ende Januar aus dem Amt aus. Sie hatte eine Auszeit und einen beruflichen Neuanfang angekündigt, ohne auf bereits laufende Kontakte zu möglichen neuen Arbeitgebern zu verweisen. «Es gibt mehrere Angebote und mein Entscheidungsprozess ist noch nicht abgeschlossen, das hätte ich stärker betonen können», sagte Siegesmund den Zeitungen von Funke Medien in Thüringen (Montag).

Wenige Tage nach ihrer Rücktrittserklärung waren Kontakte zum Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) publik geworden, der seine Spitze neu besetzen will. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gibt es auch Kontakte zu einem bundeseigenen Unternehmen im Energiebereich, das ebefalls seine Führung neu bestimmen will.

«Ab 1. Februar werde ich in eine Auszeit gehen und mir viele Monate Zeit mit meiner Familie nehmen, entscheiden, welchen Neuanfang ich wo machen werde», hatte Siegesmund Mitte Januar der dpa gesagt. Beim Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft soll nach dessen Angaben Ende Mai eine Entscheidung zur Besetzung der geschäftsführenden Präsidentenstelle fallen. Dass Siegesmund zu den Kandidaten gehört, haben weder sie noch der Verband bestätigt.

Das Thüringer Ministergesetz sieht eine Wartezeit von 24 Monaten für Ex-Minister vor, wenn sie Tätigkeiten annehmen wollen, die mit ihrem früheren Amt korrespondieren. Letztlich fällt die Landesregierung die Entscheidung, die dafür eine Empfehlung eines externen Beratungsgremiums erhält.

© dpa-infocom, dpa:230130-99-412441/2

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