Siegesmund gegen Koalitionsaussage bei nächster Landtagswahl

Umweltministerin Anja Siegesmund plädiert dafür, dass die Grünen in die nächste Landtagswahl voraussichtlich 2024 ohne eine Koalitionsaussage gehen. Das sei ihre persönliche Meinung, keine Festlegung, die ihre Partei getroffen habe, sagte Siegesmund am Dienstag im Sommerinterview von MDR Thüringen. Bei der letzten Landtagswahl 2019 war Siegesmund zusammen mit dem heutigen Justizminister Dirk Adams Spitzenkandidatin der Grünen.

Ob sie das wieder anstrebe, ließ sie offen. Gleichzeitig schloss sie Koalitionsoptionen mit der CDU und damit jenseits von Rot-Rot-Grün nicht grundsätzlich aus. Die Grünen stellen seit 2014 zusammen mit Linke und SPD die Regierung in Thüringen, derzeit eine Minderheitsregierung, der vier Stimmen im Landtag fehlen. Bei der letzten repräsentativen Umfrage kam die Partei von Siegesmund auf sieben Prozent.

Mit Blick auf die Energiekrise und die gedrosselten Gasliefermengen aus Russland rief Siegesmund erneut dazu auf, vor allem Gas zu sparen. Nach ihren Angaben können die Thüringer Gasspeicher maximal zehn Prozent des Bedarfs im Freistaat decken - Thüringen sei damit darauf angewiesen, dass es dauerhaft über Leitungen aus anderen Bundesländern versorgt werde.

Eine grundsätzliche Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke lehnt die Grünen-Politikerin ab. Tschernobyl und Fukushima hätten gezeigt, dass es sich hier um eine Hochrisikotechnologie handele. Über einen gestreckten Betrieb der verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland sei allerdings zu reden. Es gehe um die Versorgungssicherheit in der kalten Jahreszeit.

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