Der Landrat von Sonneberg, Robert Sesselmann (AfD), betritt das Landratsamt., © Daniel Löb/dpa
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Sesselmann nimmt Arbeit auf und verurteilt Boykottaufrufe

03.07.2023

Der AfD-Politiker Robert Sesselmann hat am Montag seine Arbeit als Landrat im südthüringischen Kreis Sonneberg aufgenommen. Zuvor hatte er am Sonntag schriftlich die Wahl zum Landrat angenommen, wie das Sonneberger Landratsamt am Montag mitteilte.

Sesselmann sagte laut Mitteilung, er wünsche sich, dass «die tiefen Gräben, die sich durch den Wahlkampf und die einhergehende mediale Berichterstattung ergeben haben, schnell überwunden werden». Er betonte, dass das Ergebnis zu akzeptieren sei. «Undemokratische und völlig deplatzierte Boykottaufrufe zulasten unserer heimischen Wirtschaft und unseres Gastgewerbes verurteile ich scharf.»

Als wichtigste Aufgabe nannte Sesselmann die Konsolidierung des Haushalts im Landkreis. «Nur mit dauerhaft tragfähigen Kreisfinanzen und einer Senkung der Kreisumlage werden wir es schaffen, unseren Heimatlandkreis zu erhalten.» Der Landkreis Sonneberg ist mit knapp 57.000 Einwohnern einer der kleinsten in Deutschland.

Sesselmann war in einer Stichwahl am 25. Juni zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden, was bei anderen Parteien teils Entsetzen auslöste. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

Nach Angaben des Landesinnenministeriums wird die Rechtsaufsichtsbehörde prüfen, ob Sesselmann Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzustehen. Hintergrund sind Regelungen im Thüringer Kommunalwahlgesetz.

Sesselmanns Vereidigung ist nach Angaben des Landratsamtes für den 23. August geplant, während der nächsten Kreistagssitzung. Nach Angaben der Thüringer AfD-Fraktion hat Sesselmann sein Mandat als Abgeordneter des Landtags noch nicht niedergelegt. Das sei aber im Gange, sagte eine Sprecherin. Wer Sesselmann als Abgeordneter folgt, war noch nicht abschließend geklärt. Geführt wird die Fraktion von Björn Höcke, der auch Landeschef der Thüringer AfD ist.

Sesselmann kündigte eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel «Landrat im Gespräch» an. Er wünsche sich, dass sich auch Bürgermeister beteiligten.

Im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt wurde am Sonntag ebenfalls ein AfD-Kandidat in ein kommunales Amt gewählt: In der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz gewann der AfD-Politiker Hannes Loth die Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister.

© dpa-infocom, dpa:230703-99-267115/4

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