Scholz Donnerstag im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt

Nach seinem Besuch des Hochwassergebiets in Niedersachsen will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag auch betroffene Regionen in Sachsen-Anhalt besuchen. Wie die Bundesregierung am Mittwoch mitteilte, will sich Scholz zusammen mit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Oberröblingen, einem Stadtteil von Sangerhausen, über die Hochwasserlage informieren. Geplant ist auch der Besuch eines Deichs, der zu brechen droht. Scholz will sich demnach außerdem mit Einsatzkräften und Bürgermeistern der betroffenen Kommunen austauschen. Geplant ist weiter, dass Scholz und Haseloff zur zentralen Sandsackbefüllungsanlage in der Ortschaft Berga fahren und mit freiwilligen Helferinnen und Helfern sprechen.

Scholz hatte sich am Silvestertag im niedersächsischen Verden über die Situation, die Lage der Betroffenen und die Arbeit der Hilfskräfte informiert.

Nach Darstellung von Hebestreit hat sich dabei gezeigt, dass der Katastrophenschutz in Deutschland sehr gut aufgestellt ist. «Grundsätzlich ist es so, dass der Katastrophenschutz Ländersache ist.» Auch die Ausstattung der Rettungskräfte sei zunächst einmal Aufgabe der Länder. «Der Bund kann aber - und tut das auch - unterstützen.» Sollten die Erfahrungen des aktuellen Hochwassers zeigen, dass etwas nicht auskömmlich finanziert sei, und sollte sich der Bund mit in die Pflicht nehmen lassen, dann würde man das miteinander besprechen.

«Im Augenblick geht es darum, ganz akut Hilfe zu leisten», sagte der Regierungssprecher in der Bundespressekonferenz. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums halten Heer, Luftwaffe und Marine derzeit zehn Hubschrauber bereit, um die Einsatzkräfte vor Ort zu unterstützen. Auch etwa 100 Soldatinnen und Soldaten stünden dafür zur Verfügung. «Das deckt auch den derzeit sichtbaren Bedarf für Amtshilfe ab», sagte ein Sprecher. Weiteres Personal könne nach Bedarf bereitgestellt werden.

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