Rund 9400 Hildburghausener zur Wahlurne gerufen

In Hildburghausen sind am Sonntag rund 9400 Wahlberechtigte dazu aufgerufen, über die Zukunft ihres Stadtchefs Tilo Kummer (Linke) zu entscheiden. Kummer selbst gab seine Stimme am Sonntagvormittag im Hildburghausener Stadtteil Gerhardtsgereuth ab. Seit 8.00 Uhr sind die Wahllokale in der südthüringischen Stadt noch bis 18.00 Uhr geöffnet. Auf dem Wahlzettel steht: «Sind Sie für die Abwahl des Bürgermeisters Herrn Tilo Kummer?»

Das Abwahlverfahren gegen den früheren Landtagsabgeordneten war unter anderem von Stadträten der SPD, der AfD und einer rechtsextremen Gruppierung in Gang gesetzt worden.

In ihrem Antrag dazu hatten die Unterzeichner damals argumentiert, das Vertrauensverhältnis der Bürger zum Bürgermeister sei gestört. Kummer werden unter anderem Kommunikationsfehler beispielsweise im Umgang mit Problemen beim Schwimmbad und in einem Kindergarten vorgeworfen.

Für eine Abwahl sind nicht nur mehr Ja- als Nein-Stimmen nötig, die Ja-Stimmen müssen auch mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten repräsentieren. Bleibt es bei der jüngst ermittelten Zahl der Wahlberechtigten von 9406, wären also mindestens 2822 Ja-Stimmen für eine Abwahl nötig. Nach Angaben der Stadt könnte die endgültige Zahl der Wahlberechtigten noch geringfügig davon abweichen - etwa durch Sterbefälle oder Zuzüge. Wählen dürfen die Hildburghausener ab dem Alter von 16 Jahren.

Die Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Kummer hatte für Kontroversen, vor allem innerhalb der SPD, gesorgt. Vor dem Beschluss im Stadtrat, für den eine Zweidrittel-Mehrheit nötig war, hatte Thüringens SPD-Chef Georg Maier seine Parteikollegen in der südthüringischen Stadt eindringlich davor gewarnt, zusammen mit AfD und der rechtsextremen Wählervereinigung «Bündnis-Zukunft-Hildburghausen (BZH) abzustimmen - vergebens. Ohne die Stimmen der drei SPD-Stadträte wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit nicht zustande gekommen. Eine beteiligte Stadträtin trat später aus der SPD aus, verblieb aber in der Fraktion.

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