Regierung stellt Bedingung zu Plan für Hochschulbau

Die Landesregierung hat sich offen für die Idee gezeigt, einen langfristigen Plan für weitere Bauvorhaben an den Hochschulen des Landes aufzustellen. Bedingung sei jedoch, dass die Abgeordneten in den nächsten Jahren ausreichend Geld zur Verfügung stellten, sagte Forschungsstaatssekretärin Katja Böhler am Freitag im Erfurter Landtag. «Und dabei bitte ich, auf globale Minderausgaben in Zukunft zu verzichten.»

Auch Abgeordnete von Rot-Rot-Grün kritisierten, dass wegen der von der CDU für dieses Jahr durchgesetzten pauschalen Kürzungen in Höhe von 330 Millionen Euro im Landeshaushalt ebenso beim Hochschulbau gespart werden müsse. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten dafür, einen Antrag in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments weiter zu beraten, der unter anderem einen Hochschulbauplan bis zum Jahr 2030 fordert. So sollen den Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Land Entwicklungs- und Planungsperspektiven eröffnet werden.

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner, sagte, es sei kurzsichtig von der Landesregierung, wenn diese beim Bau an Universitäten und Forschungseinrichtungen sparen wolle. Während in der Vergangenheit viele Bereiche des Landeshaushaltes voller «Luftbuchungen» gewesen seien, sei das den Hochschulen zur Verfügung stehende Baugeld fast vollständig abgeflossen. Bei allen Sparforderungen sei von der Landesregierung eine klare Prioritätensetzung gefordert.

Nach Angaben des Wissenschaftsministeriums will das Land in diesem Jahr etwa 30 Millionen Euro in den Hochschulbau investieren. In den vergangenen zehn Jahren seien rund 600 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln in diesen Bereich geflossen, hieß es.

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