Ramelow reist als Bundesratspräsident nach Rumänien

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) reist in seinem Amt als Präsident des Bundesrates nach Rumänien. Er werde bei der dreitägigen Reise, die an diesem Montag beginnt, von einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation aus Thüringen begleitet, teilte die Staatskanzlei am Sonntag in Erfurt mit.

Anlass für den seit längerer Zeit geplanten Besuch in Bukarest sei die Unterzeichnung des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrages vor 30 Jahren. Vorgesehen seien Treffen unter anderem mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Nicolae Ciuca. Dabei gehe es um das bilaterale Verhältnis der beiden Länder.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Ramelow nach Angaben der Staatskanzlei auch ein Zeichen der Solidarität mit Rumänien setzen, das als direktes Grenzland seit Beginn des Krieges einige Hunderttausend Flüchtlinge aufgenommen habe. Bei den Gesprächen gehe es um den Zusammenhalt aller demokratischer Staaten in Krisenzeiten.

«Die aktuellen Ereignisse zeigen deutlich, dass eine starke Europäische Union den Raum für gute Entwicklungen in den Mitgliedstaaten bietet, auch unter schwieriger gewordenen Rahmenbedingungen», erklärte Ramelow. Rumänien als ein Land an der östlichen Außengrenze der Union komme dabei eine besondere Rolle zu, «die man aber nicht nur unter sicherheitspolitischen Maßstäben deutlicher betonen sollte». Bei der Reise gehe es auch um die wirtschaftliche, wissenschaftliche, zivilgesellschaftlich Zusammenarbeit.

Rumänien gehört neben Kroatien und Bulgarien zu den jüngsten EU-Mitgliedstaaten. Kulturelle Verbindungen seien durch die deutschen Siedler über Jahrhunderte gewachsen, erklärte die Staatskanzlei. Sie bildeten auch heute eine wichtige Brücke. Geplant sei ein Gespräch mit Vertretern der deutschen Minderheit in Rumänien. Bei einer Begegnung mit Nichtregierungsorganisationen solle außerdem die Situation der Roma in Rumänien erörtert werden.

Bei der Reise spielt laut Staatskanzlei auch die Städtepartnerschaft Geras mit dem rumänischen Timişoara (Temeswar) eine Rolle, das 2023 europäische Kulturhauptstadt sein werde. Vorgesehen sei eine Präsentation des Gemeinschaftsprojektes «Gurrelieder von Arnold Schönberg» des Theaters Altenburg Gera und der Filarmonica Banatul Timişoara.

Im wirtschaftlichen Teil der Reise seinen Firmenbesuche und Unternehmernetzwerk-Treffen geplant, beispielsweise bei der Firma Continental Automotive Romania.

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