Ramelow: Genug Wohnungen in den Kommunen

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen in den Kommunen sieht Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow keinen flächendeckenden Wohnungsmangel im Freistaat. Dass es nicht genügend Wohnraum gebe, stimme für Erfurt, Jena und Weimar, sagte der Linke-Politiker in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit MDR Aktuell. «Das stimmt aber für den Rest des Landes so gut wie nicht.» Es gebe in Thüringen rund 10.000 leerstehende Wohnungen. Er selbst habe Dörfer besucht, wo bis zu 60 Häuser nicht bewohnt seien. Thüringen sei ein Bundesland, das von Jahr zu Jahr «dramatisch weniger Einwohner» habe. Die leeren Wohnungen müssten «aktiviert werden», forderte Ramelow. Dafür würden Landesmittel eingesetzt.

Ramelow machte klar, dass er die Überforderung der Mitarbeiter in den Sozialämtern verstehen könne. Das liege vor allem an dem Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge. Diese können seit Sommer Leistungen der Grundsicherung beziehen statt Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das habe Folgen. Diese Überforderung der Landkreise habe er verstanden. «Aber wenn es verbunden wird mit der Bemerkung «Wir haben keinen Wohnraum», dann ist es falsch», sagte Ramelow. Man müsse aufpassen, welche Botschaften man sende.

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