Ramelow: Europäische Normalität auch in Deutschland

Den Wahlerfolg der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg sieht Thüringens Ministerpräsident im Kontext des Erstarkens rechtspopulistischer Strömungen in Europa. «So schwer mir dieser Satz fällt, aber es ist eben auch europäische Normalität in Deutschland eingezogen», sagte Ramelow am Montag. In Italien regiere Giorgia Meloni. «Das ist genau das, von was Herr Höcke träumt.»

In Frankreich sei Marine le Pen fast zur Präsidentin gewählt worden, und in den Niederlanden sei Populismus zur Normalität geworden. «Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass das, was in Amerika mit Trumpismus begonnen hat und an vielen Stellen in der westlichen Welt sich zu einer Normalität entwickelt hat, dass das jetzt in Deutschland auch Fuß gefasst hat», sagte Ramelow. Man müsse lernen, damit umzugehen.

Der AfD-Politiker Robert Sesselmann entschied am Sonntag im südthüringischen Landkreis Sonneberg eine Stichwahl für sich und wurde so zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt. Die Thüringer AfD mit ihrem Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

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