Ramelow: Abspaltung von Wagenknecht-Bündnis ist Chance
Nachdem Sahra Wagenknecht und weitere Mitglieder der Linke aus der Partei ausgetreten sind, sieht Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow Raum für Neues. «Auch Scherben sortieren macht Freude, wenn man die Steine, die einem in den Weg gelegt worden sind, zu etwas benutzt, um etwas Neues, Gutes, Schönes zu bauen», sagte der Linken-Politiker dem rbb Inforadio am Freitag. Seine Partei wolle nicht «auf populistischen Wegen Propaganda in die Welt setzen, sondern wir wollen anfassbar Politik machen.»
In der Vergangenheit habe sich Ramelow mehr Unterstützung von Wagenknecht gewünscht, sagte er. Vor gut drei Wochen hatte sich ein Parteiflügel um die in Jena geborene 54-Jährige von der Linke abgespalten.
Die Frage, ob seine Partei mit Blick auf die Landtagswahl im nächsten Jahr mit dem «Bündnis Sahra Wagenknecht» koalieren würde, bezeichnete Ramelow als eine «Phantomdiskussion». Wagenknecht werde in Thüringen nicht kandidieren können, weil ihr Lebensmittelpunkt nicht dort liege und es sich derzeit noch um ein Bündnis statt eine Partei handle. Eine Gefahr gehe eher vom ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (CDU), aus, so Ramelow. «Es ist die Frage, ob von rechts ein Bündnis entsteht, das eine Schnittstelle sein möchte zwischen Rechtsaußen und der CDU.»
Der Bundesparteitag der Linke beginnt am Freitag im bayerischen Augsburg. Thema soll vor allem die Europawahl im Juni 2024 sein. Mit dem Parteitag solle eine klare Botschaft formuliert werden, so Ramelow: «Dass wir zusammenstehen und dass wir uns durch diese öffentlichen Debatten um die sich um den Namen Wagenknecht gedreht haben, nicht weiter aus dem Tritt bringen lassen.»
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