75 Prozent der Grundsteuererklärungen in Thüringen erreicht

Kurz vor Fristende sind in Thüringen drei Viertel der erwarteten Grundsteuererklärungen eingegangen. Insgesamt seien bisher 937.315 Erklärungen an die Finanzämter verschickt worden, teilte das Finanzministerium am Dienstag in Erfurt auf Anfrage mit. Der Anteil elektronisch eingereichter Erklärungen liege bei rund 86 Prozent. Insgesamt müssen Immobilienbesitzer laut Ministerium 1,25 Millionen Grundsteuererklärungen abgeben.

Das Land, aber auch andere große Immobilienbesitzer, haben nach Angaben des Ministeriums Zeitpläne, bis wann sie alle Erklärungen einreichen müssen. Landesbehörden sollen im Februar mit der Erstellung der letzten Erklärungen fertig sein. Die Thüringer Finanzämter würden nun Erinnerungen an säumige Immobilienbesitzer schicken. Sollte das nicht erfolgreich sein, würden die Finanzämter in einem weiteren Schritt die Besteuerungsgrundlagen schätzen.

Zu der im Nachbarland Bayern geplanten nochmaligen Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen erklärte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD), diese Entscheidung habe auf Thüringen keine Auswirkungen. Es sei eine Fristverlängerung grundsätzlich nur im Einvernehmen mit den anderen Ländern möglich, die wie Thüringen das Bundesmodell bei der Grundsteuer umsetzten. Taubert: «Thüringen selbst befürwortet keine weitere Fristverlängerung.»

Mit dem aktuellen Erklärungseingang von 75 Prozent sei sie sehr zufrieden, so die Ministerin. Eine weitere Fristverlängerung würde zu keiner schnellen Verbesserung der Quote führen und den Verwaltungsaufwand auch nicht verringern. Vielmehr wären die nachgelagerten Arbeiten im Finanzamt in einem kürzeren Zeitraum zu erledigen, was wiederum zu Lasten der Gemeinden und Städte gehen könnte. Das Risiko eines Steuerausfalls bei den Kommunen könnte dann nicht ausgeschlossen werden.

Bayern kündigte an, im Alleingang die Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärung zu verlängern. Grundstückseigentümer sollen drei Monate länger Zeit bekommen, also bis Ende April, erklärte der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU).

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