Partei Bürger für Thüringen: Gröning und Schütze ausgetreten

Die beiden früheren Thüringer AfD-Abgeordneten Birger Gröning und Lars Schütze sind aus der Partei Bürger für Thüringen und aus der entsprechenden parlamentarischen Gruppe ausgetreten. Das teilte ein Sprecher der Partei auf Anfrage mit. Zuvor hatte die «Thüringer Allgemeine» darüber berichtet. Nach Angaben des Parteisprechers sei der Austritt jeweils schriftlich mitgeteilt worden. Der Schritt würde wohl das Aus für die parlamentarische Gruppe bedeuten.

Für Dienstagnachmittag waren Beratungen der parlamentarischen Geschäftsführer geplant, um zu klären, ob der Landtag über den Gruppenstatus der Bürger für Thüringen abstimmen soll. Im Gespräch war eine Abstimmung noch vor den Haushaltsberatungen beim Sonderplenum am Donnerstag.

Mit ihrem Parteiaustritt kommen Gröning und Schütze Parteiausschlussverfahren zuvor, die nach Angaben von Gruppenchefin Ute Bergner auf den Weg gebracht werden sollten. Bergner hatte von inhaltlichen Differenzen und einem unangemessenen Umgangston gesprochen.

Der Landtag bestätigte, bereits über die Austritte informiert worden zu sein. Ab vier Abgeordneten kann eine parlamentarische Gruppe gebildet werden. Voraussetzung ist aber auch eine politische Homogenität, die in der Regel dadurch gegeben ist, dass die Mitglieder der Gruppe der gleichen Partei angehören. Nach Angaben eines Landtagssprechers dürften die Austritte der beiden Abgeordneten daher das Aus für die parlamentarische Gruppe bedeuten.

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