Der Vorsitzende der SPD Sachsen Henning Homann spricht bei einer Pressekonferenz in Dresden., © Robert Michael/dpa/Archivbild
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Ost-SPD will stärker auf Europawahlliste 2024 vertreten sein

13.03.2023

Die ostdeutsche SPD will stärker auf der Bundesliste für die Europawahl 2024 vertreten sein als beim letzten Mal. Der Osten Deutschlands habe eine Scharnierfunktion zwischen Westeuropa und Osteuropa, sagte der sächsische SPD-Chef Henning Homann am Montag in Dresden. «Dass wir diese ausfüllen können, ist wichtig für den Zusammenhalt in Europa.» Die Bedeutung der Ost-SPD für die gesamte SPD sei in den vergangenen Jahren gestiegen. «Wir erwarten, dass sich diese Stärke der Ost-SPD auch auf der Europaliste widerspiegelt.»

Bei der Europawahl 2019 war die Leipziger SPD-Politikerin Constanze Krehl auf Platz 11 notiert und zog als einzige ostdeutsche Abgeordnete in das Europaparlament ein. Krehl schied im Herbst 2022 aus dem Amt aus, ihr Nachfolger ist Matthias Ecke. «Wir haben den Anspruch, dass Matthias Ecke seine Arbeit als Europaabgeordneter fortsetzen kann», erklärte Homann. Ecke selbst hofft bei seiner Kandidatur auf Unterstützung anderer ostdeutscher SPD- Landesverbände. Die Europawahl findet voraussichtlich am letzten Mai- Wochenende 2024 statt. Laut Ecke wollen die Sozialdemokraten erneut mit Katarina Barley als Spitzenkandidatin ins Rennen gehen.

Die sächsische SPD verschiebt ihren für Juni geplanten Landesparteitag in Chemnitz aus organisatorischen Gründen um eine Woche und will nun erst am 24. und 25. Juni zusammenkommen. Dann steht die Wahl des Landesvorstandes an. Henning Homann und seine Co-Vorsitzende Kathrin Michel möchten erneut als Duo antreten. «Ich glaube, wir haben es in den letzten geschafft Jahren geschafft, die SPD Sachsen wieder auf Kurs zu kriegen. Wir konzentrieren uns auf das, was wirklich wichtig ist: sichere Arbeitsplätze, gute Löhne, klimaneutrale Modernisierung der Wirtschaft.» Wegen der Doppelspitze will die SPD weiter auf den Posten eines Generalsekretärs verzichten.

© dpa-infocom, dpa:230313-99-935019/2

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