Online-Portal zu Demokratie und Beteiligung verfügbar

Der Verein «Mehr Demokratie» hat mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ein spezielles Informationsportal freigeschaltet (www.mach-doch.de). Es soll einen Überblick über Möglichkeiten der Mitbestimmung geben. «Oft sind Mitbestimmungsrechte gar nicht bekannt. Wir bieten Überblick für die drei Bundesländer und motivieren zum Mitmachen», erklärte Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher des Vereins, am Dienstag. So würden auf der Seite auch Mitmach-Beispiele präsentiert.

«Viele Menschen fühlen sich abgehängt und die Zufriedenheit mit der Demokratie sinkt. Auch deshalb sollte es leicht sein, sich über Bürgerrechte zu informieren», betonte Beck. Neben Bürgerbeteiligung gehe es auch um direkte Demokratie. Bei Bürger- und Volksentscheiden könnten Bürger rechtlich verbindlich über eine Sachfrage abstimmen. «Hier geht es nach intensiven Debatten um konkrete und machbare Lösungen. So kann auch Populisten der Zahn gezogen werden, die oft nur leere Parolen liefern.»

In Sachsen und Thüringen wird am 1. September gewählt, in Brandenburg am 22. September.

Links

© dpa-infocom, dpa:240312-99-312303/2