Ein Justizbeamter steht in einem Gerichtssaal.Ein Justizbeamter steht in einem Gerichtssaal.
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Oberverwaltungsgericht arbeitet mit E-Akte

22.06.2022

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die elektronische Akte eingeführt. Alle neu eingehenden Verfahren werden seit Dienstag ausschließlich elektronisch, also mit der so genannten E-Akte, geführt, wie das Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Damit sei das Thüringer Oberverwaltungsgericht sechs Monate nach der Pflicht zur elektronischen Einreichung für Rechtsanwälte, Behörden und andere sogenannte professionelle Einreicher nun auch in der Lage, die Akten vollständig elektronisch weiterführen zu können, hieß es.

Die thüringische Justiz führt nach und nach die elektronische Akte ein. Neben dem Oberverwaltungsgericht arbeiten bereits sechs weitere Thüringer Gerichte mit elektronischen Verfahrensakten, darunter alle vier Landgerichte sowie das Thüringer Oberlandesgericht.

Im September soll die Umstellung am Verwaltungsgericht Gera vorgenommen werden. Anfang kommenden Jahres soll die Einführung der E-Akte mit dem Verwaltungsgericht Meiningen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit ihren Abschluss finden.

Bundesweit müssen alle Prozessakten bis spätestens 1. Januar 2026 elektronisch geführt werden. Dann wird die elektronische Akte die bislang in Papier geführte Verfahrensakte gleichwertig ersetzen. In Thüringen muss an insgesamt 43 Gerichten und 5 Staatsanwaltschaften die Aktenführung umgestellt werden.

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© dpa-infocom, dpa:220622-99-756318/2

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