Nur ein Bewerber für Grünen-Vorsitz: Debatte um Waffen

Der 44 Jahre alte Bundeswehr-Hauptmann Matthias Kaiser will neuer Landeschef der Thüringer Grünen werden. Der Offizier, der aus Saalfeld stammt und in Gotha lebt, sei bisher der einzige Bewerber für einen der beiden Posten als Landessprecher, teilte der Vorstand am Dienstag in Erfurt mit. Kandidaten könnten sich noch auf der Delegiertenkonferenz der Thüringer Grünen an diesem Samstag in Meiningen bewerben, sagte der scheidende Parteichef Bernhard Stengele. «Es ist offen, ob noch etwas kommt. Angekündigt ist bisher nichts», sagte er zu möglichen weiteren Bewerbern.

Der Parteivorsitz ist neu zu besetzen, weil Stengele seit Anfang Februar Energie- und Umweltminister in Thüringen ist und das Parteiamt deshalb aufgibt. Er übernahm das Ministerium von der aus persönlichen Grünen zurückgetretenen Anja Siegesmund.

Die Bewerbung von Kaiser, der erst seit 2019 Mitglied der Grünen ist und vorher für die CDU unterwegs war, bewertete Stengele positiv. Er sei Kreissprecher und damit eine wichtige Säule der Grünen in Gotha. Der Noch-Parteichef bezeichnete seinen potenziellen Nachfolger als extrem umtriebig.

Bei der Delegiertenversammlung in einem Ortsteil von Meiningen soll es vor allem um die Themen gehen, für die die Grünen in der Thüringer Landesregierung stehen: Migration und Justiz sowie Energie und Umwelt. Ein Thema sei das zu schaffende Landesamt für Migration, das perspektivisch auch für Arbeitsmigration und die Anerkennung von Berufsabschlüssen von Ausländern zuständig sein solle.

Eher kontroverse Debatten werde zum Thema Waffenlieferungen in die Ukraine erwartet, zu dem ein Antrag vorliege, sagte Landessprecherin Ann-Sophie Bohm. Er erwarte keinen Streit, aber eine pointierte Diskussion, sagte Stengele.

Noch keine personellen Weichen sollen auf der Delegiertenversammlung für die Landtagswahl 2024 gestellt werden. Die Grünen wollten ihren oder ihre Spitzenkandidaten erst im ersten Quartal nächsten Jahres aufstellen, kündigten die beiden Sprecher an. «Wir sind der Meinung, das reicht noch.» Die andere Parteien, auch die Koalitionspartner Linke und SPD, haben ihre Spitzenkandidaten bereits benannt.

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