Nächste Runde von Gemeindefusionen mit «Hochzeitsprämie»

Thüringen lässt sich das Zusammengehen von 29 Gemeinden einen zweistelligen Millionenbetrag kosten. 21,4 Millionen Euro seien als «Hochzeitsprämie» sowie für die Entschuldung der Kommunen vorgesehen, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag in Erfurt. Mit dem Neugliederungsgesetz, dem zweiten in der laufenden Legislaturperiode, solle der Weg für die Bildung größerer kommunaler Strukturen Anfang 2024 geebnet werden. Der Gesetzesentwurf gehe jetzt an den Landtag, der die betroffenen Städte und Gemeinden sowie andere kommunale Vertreter anhören werde.

Der Minister verwies darauf, dass sich die Zahl der Gemeinden in Thüringen seit 2017 von 843 auf 600 Anfang kommenden Jahres verringern werde. «Es handelt sich um eine Gebietsreform im Stillen.» Erreicht worden seien leistungsfähigere kommunale Strukturen, um für die Zukunft gerüstet zu sein. Angesichts der demografischen Entwicklung mit einer sinkenden und älter werdenden Bevölkerung und dem Trend zur Digitalisierung ist dieser Prozess nach Einschätzung von Maier nicht abgeschlossen. «Meines Erachtens muss es weiter gehen.» Nach seiner Schätzung werde die Zahl der Gemeinden in Thüringen in Richtung 500 gehen.

Auch künftig solle es dafür finanzielle Anreize vom Land geben - möglicherweise müssten die Regelungen dafür aber angepasst und stärker auf die jeweiligen regionalen Bedingungen angepasst werden. Als Beispiel für eine mögliche große Fusion nannte Maier die Städte Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof in Südthüringen. Wenn dieser wirtschaftlich und touristisch starke Zusammenschluss auch noch den Weg in einen starken Landkreis finden würde, «wäre das ein Traum».

2024 ist in Thüringen Landtagswahl - wie es danach mit kommunalen Zusammenschlüssen weitergeht, ist damit offen. Maier brachte erneut auch eine freiwillige Kreisgebietsreform ins Gespräch, die von unten wachsen müsse.

Der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf der Regierung sieht Gemeindeneugliederungen vor, von denen sieben Landkreise betroffen sind: Eichsfeld, Gotha, Greiz, Schmalkalden-Meiningen sowie Saale-Holzland, Unstrut-Hainich sowie der Wartburgkreis. Gegründet werden soll unter anderem eine Landgemeinde «Uder» im Eichsfeld, die Gemeinden Glasehausen und Hohes Kreuz sollen zur Stadt Heilbad Heiligenstadt kommen, die Gemeinde Herrenhof soll in die Gemeinde Georgenthal (Landkreis Gotha) eingegliedert werden ebenso wie die Gemeinde Sülzfeld in die Stadt Meiningen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen).

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