Ministerium: Elf Millionen Euro zusätzlich für Abwasser

Für Investitionen in die Abwasserentsorgung bekommen Thüringens kommunale Zweckverbände in diesem Jahr mehr Geld. Der Betrag, der dafür zur Verfügung stehe, werde um elf Millionen Euro aufgestockt, teilte das Umweltministerium auf Anfrage in Erfurt mit. Ziel sei, die Belastung von Natur und Umwelt durch technisch veraltete Kläranlagen oder Direkteinleitung zu verringern. Für Modernisierungsprojekte sowie den Anschluss weiterer Haushalte ständen den Zweckverbänden damit in diesem Jahr insgesamt etwa 31 Millionen Euro zur Verfügung.

«In Zeiten der Klimakrise mit langen Trockenphasen brauchen unsere Flüsse dringend Entlastung», begründete Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) die Entscheidung. Mit der Aufstockung könnten 30 zusätzliche Projekte angegangen werden. Insgesamt seien es dann in diesem Jahr etwa 100, darunter Kläranlagen oder Kanäle. Bei der Zahl der geförderten Vorhaben im Abwasserbereich werde 2023 damit ein Rekordjahr.

Als Beispiele wurden die Ertüchtigung der Abwasserteichanlage Neundorf in Ostthüringen oder Kanalbauprojekte unter anderem in Sömmerda, Neustadt/Orla oder Bad Berka genannt.

2018 war in Thüringen ein Abwasserpakt mit den kommunalen Entsorgern geschlossen worden, um den bundesweit schlechtesten Anschlussgrad an Kläranlagen von 80 Prozent der Haushalte zu verbessern. Seitdem wurden laut Ministerium jährlich etwa 20 Millionen Euro an Fördermittel zur Verfügung gestellt, um Gemeinden an eine zentrale Abwasserentsorgung anzuschließen.

Die Thüringer AfD-Fraktion kritisierte die Aufstockung der Mittel als zu gering. Der Gesamtbedarf liege bei mehr als 200 Millionen Euro und der akute Förderbedarf bei 100 Millionen Euro, sagte die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann. «Viele Antragsteller werden so nicht bedacht, und der Anschlussgrad von 90 Prozent bis 2030 wird nicht erreicht werden können», prognostizierte sie.

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