63 Millionen Euro für Sanierung und Neubau von Schulen

Thüringen will dieses Jahr rund 63 Millionen Euro für Sanierung und Neubau von Schulen ausgeben. Etwa 30 Millionen Euro davon erreichen die Kommunen pauschal über den kommunalen Finanzausgleich, wie das Thüringer Bauministerium am Freitag auf Anfrage mitteilte.

Dieses Geld ist nicht an bestimmte Projekte gebunden, sondern an den Zweck der Sanierung oder des Neubaus von Schulen. Wo und wie die kommunalen Schulträger das Geld verwenden, ist ansonsten ihnen überlassen. In Thüringen sind vor allem die Landkreise und kreisfreien Städte Träger staatlicher Schulen, aber auch einige kreisangehörige Städte und Gemeinden.

Von den übrigen rund 33 Millionen Euro sind drei Millionen für die Schulen in freier Trägerschaft bestimmt - als Projektförderung für Schulbauvorhaben. Mit 30 Millionen Euro sollen auch an staatlichen Schulen konkrete Schulbauprojekte gefördert werden.

Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte vor einigen Jahren einen massiven Sanierungsstau und einen hohen Investitionsbedarf festgestellt. In den vergangenen Jahren wurde daher mehr Geld in den Schulbau gelenkt, teils blieben aber auch viele Mittel übrig, weil nicht alles zügig verbaut werden konnte.

Im Jahr 2019 wurden noch rund 15 Millionen Euro über den kommunalen Finanzausgleich an den Zweck von Schulbau und Schulsanierungen geknüpft. Ab 2020 waren es dann kontinuierlich 30 Millionen Euro pro Jahr. Bauministerin Susanna Karawanskij (Linke) sah sich am Freitag mehrere Schulbauprojekte in der Landeshauptstadt Erfurt an.

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