Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) sitzt im Plenarsaal des Thüringer Landtags.Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) sitzt im Plenarsaal des Thüringer Landtags.
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Migrationsminister: System bei Flüchtlingsaufnahme tragfähig

22.07.2022

Das System zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine hält Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) trotz der anhaltenden Kritik aus den Landkreisen für tragfähig. Im Jahr 2015 habe der Freistaat schon einmal mit den Landkreisen und kreisfreien Städten eine große Herausforderung gemeistert, sagte Adams am Freitag nach einer Schalte mit Vertretern der Kommunen. «Die damals bewährte Kooperation haben wir in den vergangenen Jahren fortgesetzt und sie ist auch in der gegenwärtigen Situation tragfähig.»

Ob das Land den Kommunen Zugeständnisse bei den Finanzen oder der Bereitstellung von landeseigenen Unterkünften machte, sagte der Grünen-Politiker nicht. Nach Angaben der Präsidentin des Thüringer Landkreistages, Martina Schweinsburg, gab es kein Entgegenkommen. In der kommenden Woche wollen sich Land und Kommunen zu weiteren Gesprächen treffen.

Die Landkreise beklagen sich seit Wochen angesichts ankommender Ukraine-Flüchtlinge. Dabei ging es unter anderem bereits um die mangelnde Planbarkeit bei den Ankünften von Bussen, um die Refinanzierung der Kosten oder zuletzt um Kapazitätsgrenzen bei der Unterbringung. Der Landkreistag forderte das Land in einem offenen Brief auf, selbst Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen.

In Thüringen wurden nach Zahlen des Landesverwaltungsamts bislang 23.600 Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Zuletzt kamen den Angaben zufolge deutlich weniger Menschen an als angekündigt waren. So waren in der zweiten Juliwoche 583 Menschen per Bundeszuweisung für den Freistaat vorgesehen, von denen letztlich aber nur 91 aufgenommen wurden.

© dpa-infocom, dpa:220722-99-122068/3

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