Mehr Vorräte für Krisenvorsorge

Angesichts der Krisen in den vergangenen Jahren lagert Thüringen zusätzliches Material etwa für die Polizei und den Katastrophenschutz ein. So seien in Folge der Corona-Pandemie die Vorräte an medizinischen Masken und Schutzanzügen aufgestockt worden, sagte ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die Pandemie und der Ukrainekrieg hätten vermehrt zu Lieferschwierigkeiten geführt, sodass es wichtig sei, manche Waren in größerer Zahl vorrätig zu haben.

Um Fahrzeuge einsatzbereit zu halten, stockte zudem die Thüringer Polizei ihren Vorrat eines Zusatzes zur Abgasreinigung bei Dieselautos auf. Manche moderne Dieselautos lassen sich ohne diesen Zusatz nicht einmal mehr starten, bei der Lieferung hatte es zuletzt Engpässe gegeben.

Außerdem wurde für die Polizei mehr Diesel eingelagert. Dies soll auch weiterhin geschehen. So soll vor allem sichergestellt werden, dass die bei der Polizei vorhandenen Notstromgeneratoren zur Absicherung des Digitalfunks zuverlässig betankt werden können - auch dann, wenn die Kraftstoffversorgung in Deutschland gestört sein sollte.

Die Katastrophenschutzeinheiten des Landes verfügen nach Angaben des Innenministeriums über vier dezentrale Lager. Dort sind derzeit unter anderem 1,7 Millionen Sandsäcke und Sandsackfüllmaschinen zum Hochwasserschutz eingelagert - außerdem beispielsweise 800 Schutzanzüge, die bei chemischen Verseuchungen zum Einsatz kommen können, außerdem Zelte, Gabelstapler, Spaten, Schaufeln und Motorsägen.

Mehr eingelagertes Material macht mehr Lagerfläche nötig. Bei der Polizei habe dies in der Vergangenheit vorübergehend dazu geführt, dass Lagercontainer angemietet werden mussten, hieß es.

Nach Angaben der Thüringer CDU-Fraktion stehen im Haushalt für das kommende Jahr rund 1,6 Millionen Euro mehr für den Katastrophenschutz zur Verfügung. «Immer häufiger kommt es zu Extremsituationen wie Hochwasser, Hitzewellen, Waldbränden oder Stromausfällen», sagte der CDU-Innenpolitiker Raymond Walk. Zudem habe sich die sicherheitspolitische Lage durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geändert. «Thüringen braucht einen gut ausgestatteten Bevölkerungsschutz», sagte Walk. Seine Fraktion verbuchte die Aufstockung der Mittel als eigenen Erfolg im Ergebnis der Haushaltsverhandlungen.

Demnach seien kommendes Jahr rund 2,1 Millionen Euro für den Erwerb von Ausstattung für den Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienste und die Zivile Verteidigung vorgesehen. Außerdem sollen in den Jahren 2024 und 2025 jeweils 2,5 Millionen Euro dafür bereitstehen. «Die zusätzlichen Mittel sollen auch dazu dienen, die flächendeckende Ausstattung der Thüringer Gemeinden mit funktionierenden Sirenen voranzutreiben», so Walk.

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