Mehr Anhörungen vor dem Thüringer Petitionsausschuss

Einreicher von Petitionen sind im vergangenen Jahr deutlich öfter vor dem Petitionsausschuss des Landes angehört worden als in den Vorjahren. Insgesamt elf Anhörungen habe es 2021 gegeben, sagte Ausschussvorsitzende Anja Müller (Linke) am Donnerstag im Landtag in Erfurt. In den Jahren zuvor seien es im Schnitt drei gewesen. Im laufenden Jahr 2022 seien es bislang acht gewesen. «Das zeigt doch, dass wir in Thüringen ein sehr attraktives Petitionsrecht haben», sagte Müller.

Insgesamt seien 2021 rund 760 Petitionen beim Landtag eingereicht worden, sagte sie zur Vorstellung des Jahresberichts des Ausschusses vor dem Landtag. 2020 waren es den Angaben zufolge etwa 800. 2021 seien aber mehr Themen von allgemeinem Interesse dabei gewesen.

Eine Anhörung vor dem Ausschuss bekommt laut Müller, wer innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung einer Petition mindestens 1500 Unterstützerinnen und Unterstützer sammelt. Das sei etwa bei einer Petition der Fall gewesen, bei der sich ein Vater für die Abschaffung der Maskenpflicht in Schulen aussprach.

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